Würfel gefallen: Kern als SPÖ-Chef so gut wie fix

ORF.at, 12.05.2016: Die Würfel in der SPÖ sind gefallen, ÖBB-Chef Christian Kern steht laut Informationen der Zeit im Bild als neuer SPÖ-Chef und Bundeskanzler fest. Das wurde nach einem Treffen im Wiener Rathaus mit SPÖ-Interimschef und Bürgermeister Michael Häupl klar. Häupl führte am Donnerstag Gespräche hinter den Kulissen - auch mit Gerhard Zeiler, der sich zurückziehen dürfte.

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Zuvor hatten sich sieben SPÖ-Landesorganisation für Kern ausgesprochen. Nur Wien und das Burgenland hatten sich nicht für Kern deklariert. Häupl dürfte jetzt den Weg für eine offizielle Kandidatur Kerns frei gemacht haben. Ein Treffen zwischen Häupl und dem ÖBB-Chef soll laut Medienberichten schon stattgefunden haben.

Offiziell am Freitag

Die endgültige Entscheidung fällt offiziell am Freitag. Häupl wird als Interims-SPÖ-Chef die roten Spitzenvertreter zu sich laden - um wohl die Kür Kerns zu fixieren. Das Treffen, zu dem neben den Landesobleuten auch die anderen Granden der SPÖ wie Gewerkschaft und Klubspitze erwartet werden, findet hinter verschlossenen Türen statt.

Wann das Treffen stattfindet, wollte man nicht verraten. Um ein „Hearing“ handle es sich bei der Zusammenkunft nicht, wie Häupl zuletzt gegenüber der APA betonte. Offen ist vorerst auch, ob überhaupt mehrere Kandidaten dort erscheinen. Bisher hat sich die Wiener SPÖ mit Wahlempfehlungen in Sachen neuer Obmann zurückgehalten. Laut Informationen aus der Landespartei sind zu dem Thema auch keine Sitzungen der Parteigremien geplant.

Alles soll schnell gehen

Nach Tagen der Suche nach einem Vorsitzenden soll es kommende Woche mit der Präsentation der umgebildeten Regierung schnell gehen. Schon Mittwochmittag soll es Erklärungen des neuen Kanzlers und von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) im Nationalrat geben. Das geht laut APA aus dem vorläufigen Plenarprogramm hervor. Dieser Tagesordnungspunkt sei direkt nach den beiden Aktuellen Stunden und somit gegen 12.00 Uhr angesetzt. Damit bleibt genug Zeit für Bundespräsident Heinz Fischer, davor das neue Kabinett anzugeloben.

Unklarheit über Regierungsumbildungen

Inwieweit der neue Kanzler das SPÖ-Team umzubilden gedenkt, ist vorerst noch offen. Als Ablösekandidaten gelten in erster Linie Infrastrukturminister Gerald Klug und Staatssekretärin Sonja Steßl, die über keine allzu große Rückendeckung aus der eigenen steirischen Landespartei verfügen. Ganz im Gegenteil, haben die Steirer ihren Landesrat Jörg Leichtfried bereits als Nachfolgekandidaten für Klug ins Spiel gebracht.

Ebenfalls unsicher ist der Verbleib von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek, die aber als Vorsitzende der Frauenorganisation parteiintern durchaus kein Leichtgewicht ist. Sozialminister Alois Stöger wiederum erfreut sich der Unterstützung der Gewerkschaft, Kulturminister Josef Ostermayer, als Intimus des abgetretenen Kanzlers Werner Faymann eigentlich logischer Ablösekandidat, weiß die Kulturszene hinter sich. Als relativ wahrscheinlich gilt, dass Gesundheitsminister Sabine Oberhauser und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil ihre Ämter behalten.

Kommentar:

Christian Kern hat aus einer einstmals recht maroden ÖBB ein durchaus herzeigbares Verkehrsunternehmen gemacht. In einer beispiellosen Bauoffensive wurden aus einstmals schmuddeligen Bahnhöfen lichtdurchflutete moderne Schnittstellen zwischen Individualverkehr und anderen Öffis einerseits und dem nationalen und internationalem Bahnnetz andererseits. Nicht wenige Bahnhöfe mutierten zu herausragenden Beispielen moderner und aufpolierter historischer Architektur.

Wenn es Christian Kern schafft, den Fallgruben gewerkschaftlicher und landesfürstlicher Begehrlichkeiten sowie den Schlingen von Frauenorganisation oder Kulturpolitisierenden souverän auszuweichen, wenn er es schafft, sich seine eigene Machtbasis aufzubauen, unantastbar zu werden wie einst der "Sonnenkönig" Bruno Kreisky, dann kann er ein Glücksfall werden für seine Partei aber auch für Österreich. Ich wünsche ihm alles Gute!